Wahlen

Die Stadtverwaltung Dachau organisiert für das Stadtgebiet alle Wahlen (wie z.B. Bundestagswahlen, Landtagswahlen, Kommunalwahlen) sowie Bürgerentscheide, Volksentscheide und ähnliches.

Am Sonntag, 26.09.2021 findet die Wahl zum Deutschen Bundestag statt, die für das Stadtgebiet Dachau vom Bürgerbüro organisiert wird.

Die Wahlbenachrichtigungsbriefe wurden Ihnen mittlerweile zugestellt.

Hierbei ist zu beachten, dass der Landkreis Dachau zum Wahlkreis Fürstenfeldbruck gehört. Wahlberechtigt sind Sie jedoch grundsätzlich in der Stadt Dachau, wenn Sie volljährig sind und in Dachau wohnen. Wenn Sie dazu eine Frage haben dürfen Sie sich gerne an das Bürgerbüro wenden.

Die seit Jahren steigende Anzahl an Briefwählern machte eine Neugliederung der Stimmbezirke erforderlich. Bitte berücksichtigen Sie deshalb, dass sich bei Ihnen evtl. Ihr Wahllokal geändert hat. In einigen Gebäuden, in denen zuvor mehrere Wahllokale untergebracht waren, wurden Stimmbezirke zusammengefasst, andere mussten verlegt oder aufgelöst werden. Dabei wurde versucht, die Änderungen so gering wie möglich zu halten.

Ab sofort können Sie Ihre Briefwahlunterlagen im Bürgerbüro beantragen.

Bitte beachten Sie, dass angesichts der immer noch anhaltenden Corona Pandemie die persönliche Abholung von Briefwahlunterlagen nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich ist.

Gerne senden wir Ihnen jedoch Ihre Briefwahlunterlagen sehr zeitnah per Post zu.

Briefwahlunterlagen können Sie auf folgenden Wegen beantragen:

1. Beantragung online über das Bürgerserviceportal oder über den auf Ihrer Benachrichtigung enthaltenen QR Code.
2. Antrag per E-Mail an buergerbuero@remove-this.dachau.de unter Angabe Ihres vollständigen Namens, des Geburtsdatums und Ihrer vollständigen Anschrift.
3. Vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Antrag auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung per Post an die Stadt Dachau senden oder in den Briefkasten am Rathaus einwerfen oder während der Öffnungszeiten im Bürgerbüro abgeben.

Urnenstimmbezirke

Regelungen für Wahlhelfer:

• Für alle Wahlhelfer/innen gilt für den Wahlsonntag die 3 G Regel. Das bedeutet, dass alle Wahlhelfer/innen entweder vollständig geimpft oder genesen ( mit Nachweis ) oder getestet sein müssen.
  Dazu ist ein PCR Test oder ein Antigentest durchzuführen, das negative Ergebnis ist dem Wahlvorsteher in geeigneter Weise nachzuweisen. Ein selbst durchgeführter Schnelltest ist nicht ausreichend. Im Falle eines positiven Testergebnisses darf der Dienst als Wahlhelfer/in nicht angetreten werden und die Wahlzentrale ist unverzüglich zu informieren. Die Kontrolle der Nachweise über Test, Genesung oder Impfung obliegt dem Wahlvorsteher und hat bis spätestens Dienstantritt zu erfolgen.
• Für die Wahlhelfer stehen Waschgelegenheiten, Seife, Einmalhandtücher, Einweghandschuhe, Küchenrolle und Handdesinfektionsmittel zur Verfügung
• Wahlhelfer haben mindestens eine medizinische Maske zu tragen. Das Wahlamt stellt jedem Wahlhelfer zwei Masken zur Verfügung.
• Jeder Wahlvorstand ist für die Ordnung im Wahllokal und die Steuerung des Zugangs zum Wahlraum verantwortlich.
• Allen Wahlhelfer/innen wurde ein Impfangebot gemacht, sodass diese weitestgehend geimpft sein sollten

Regelungen für Wähler

• Wähler müssen im Wahllokal mindestens eine medizinische Maske tragen. Wählern, die keine Maske dabeihaben, wird eine Maske angeboten. Kann ein Wähler aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen, so hat er dies dem Wahlvorsteher durch ein ärztliches Attest nachzuweisen. Weigert sich ein Wähler, während der Wahlhandlung eine Maske zu tragen, ist es die Aufgabe des Wahlvorstehers, für Ordnung zu sorgen. Dazu kann er den Wähler aus dem Wahlraum verweisen, ihm eine Reservemaske anbieten oder ihn erst dann zum Wählen eintreten lassen, wenn sich kein anderer Wähler im Wahlraum befindet. In diesen Fällen ist anschließend ausreichen zu lüften und zu desinfizieren.
• Wähler dürfen eigene Stifte verwenden

Regelungen für das Wahllokal

• Das Wahllokal ist regelmäßig und ausreichend zu lüften ( mindestens alle 20 Minuten)
• Zwischen Wähler/innen und Wahlhelfer/innen und zwischen den Wahlhelfer/innen untereinander ist so weit möglich immer ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Dies gilt nicht nur für den Abstimmungs- bzw. Auszählraum, sondern auch für den Außenbereich, Zugänge, Wartebereiche und Gänge.
• Tische, Flächen, Türklinken und Stifte sind in geeigneten Abständen mit Flächendesinfektionsmittel zu desinfizieren.
• Im Zugangsbereich zum Wahllokal sowie im Wahlraum sind in geeigneter und ausreichender Weise Hinweisschilder zur Handdesinfektion, Abstandsregel und Maskenpflicht anzubringen.

Briefwahllokale

Regelungen für Wahlhelfer:

• Für alle Wahlhelfer/innen gilt für den Wahlsonntag die 3 G Regel. Das bedeutet, dass alle Wahlhelfer/innen entweder vollständig geimpft oder genesen (mit Nachweis) oder getestet sein müssen. Dazu ist ein PCR Test oder ein Antigentest durchzuführen, das negative Ergebnis ist dem Wahlvorsteher in geeigneter Weise nachzuweisen. Ein selbst durchgeführter Schnelltest ist nicht ausreichend. Im Falle eines positiven Testergebnisses darf der Dienst als Wahlhelfer/in nicht angetreten werden und die Wahlzentrale ist unverzüglich zu informieren. Die Kontrolle der Nachweise über Test, Genesung oder Impfung obliegt dem Wahlvorsteher und hat bis spätestens Dienstantritt zu erfolgen.
• Für die Wahlhelfer stehen Waschgelegenheiten, Seife, Einmalhandtücher, Einweghandschuhe, Küchenrolle und Handdesinfektionsmittel zur Verfügung
• Wahlhelfer haben mindestens eine medizinische Maske zu tragen. Das Wahlamt stellt jedem Wahlhelfer zwei Masken zur Verfügung.
• Jeder Wahlvorstand ist für die Ordnung im Auszählraum verantwortlich.
• Allen Wahlhelfer/innen wurde ein Impfangebot gemacht, sodass diese weitestgehend geimpft sein sollten

Regelungen für die Auszählräume

• Der Auszählraum ist regelmäßig und ausreichend zu lüften (mindestens alle 20 Minuten)
• Zwischen den Wahlhelfer/innen untereinander ist so weit möglich immer ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Dies gilt nicht nur für den Auszählraum, sondern auch für den Außenbereich, Zugänge, Wartebereiche und Gänge.
• Tische, Flächen, Türklinken und Stifte sind in geeigneten Abständen mit Flächendesinfektionsmittel zu desinfizieren.
• Im Zugangsbereich zum Auszählraum sind in geeigneter und ausreichender Weise Hinweisschilder zur Handdesinfektion, Abstandsregel und Maskenpflicht anzubringen.

Die Briefwahlunterlagen können Sie, wie viele andere Anträge auch, online über unser Bürgerserviceportal beantragen.

Bürgerserviceportal